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Sommertour durch den Landkreis Görlitz (Tag 2)

Der zweite Tag meiner Sommertour begann bei der Görlitzer Hanf-und Drahtseilerei. Das Seilerhandwerk hat in der Neissestadt mehr als 175 Jahre Bestand. Heute produzieren rund 60 Leute eine riesige Palette an Produkten zwischen Aufhängungen für Brücken, traditionellen Netzen oder ganz kleinen Edelstahlseilen für die optische Industrie. Dabei setzt das Unternehmen sehr auf Europa, wo zahlreiche Vertriebswege hinführen. Auch zehn Prozent der Arbeitskräfte in dem Unternehmen kommen von außerhalb. Sie sprechen Polnisch, Tschechisch, Englisch oder Französisch. Die Umsatzsteigerung von 950 Prozent seit den Jahren der Wende, als der Betrieb weitergeführt und modernisiert wurde, hat auch damit etwas zu tun.

Im Anschluss machte ich  Halt bei der Lausitz Elaste GmbH in Rothenburg. Das 1991 als Nachfolger der PEKA Gummiwerke Niesky am Standort Flugplatz Rothenburg neugegründete Unternehmen beschäftigt 80 Mitarbeiter*innen und stellt Kunststoff-Gummi- und Metall-Gummiverbindungen sowie Gummiformteile für die Automobilindustrie, Schienenfahrzeugindustrie sowie die Verbrauchsgüter- und Bauindustrie her. Große Hoffnungen hinsichtlich des zu erwartenden Zulieferpotentials setzt das schon jetzt sehr gut ausgelastete Unternehmen in die geplante Ansiedlung des chinesischen Großinvestors, welcher am Standort Rothenburg in unmittelbarer Nachbarschaft ein Werk für Elektrofahrzeuge errichten will.

Ich bin sehr beeindruckt vom gewaltigen Umfang der Produktpalette sowie der Flexibilität, mit welcher die Rothenburger auf individuelle Kundenanforderungen reagieren können.

Sommertour durch den Landkreis Görlitz

Fazit des ersten Tages meiner Sommertour durch die südliche Oberlausitz mit Besuch beim High-Tec Unternnehmen ULT AG Umwelt-Lufttechnik in Löbau sowie Cord & Velveton-KIndermann GmbH: es gibt hier enormes Zukunftspotenzial und die Textilindustrie in der Oberlausitz hat den Strukturwandel erfolgreich gemeistert.

Die ULT AG produziert nicht nur weltmarktfähige Anlagen für alles zwischen Luftentfeuchtung und Feinstaubeseitigung, sondern geht auch in Richtung modernster Anlagen für den 3-D-Druck. Dafür hat sie im vergangenen Jahr mehr als verdient den Sächsischen Unternehmerpreis bekommen.

Mit inzwischen ziemlich großen Nischen in Sachen Berufsbekleidung, Textilkomponenten für Schuhe und nicht zuletzt Material für die gute alte Cordhose hat sich der frühere Lautex-Standort in Leutersdorf/ Seifhennersdorf als neuer Arbeitgeber für rund 170 Mitarbeiter etabliert, wozu inzwischen auch Leute aus Tschechien gehören.

Problem bei beiden Unternehmen ist noch der fehlende Breitbandausbau, was aber Dank der SPD-Initiative bald behoben sein wird, und die Frage des öffentlichen Personennahverkehrs. Letzteres betrifft besonders Lehrlinge, die noch kein eigenes Auto haben. Aber auch daran wird gearbeitet. Morgen geht es bei der Sommertour weiter zu einem Görlitzer Traditionsunternehmen, zum Stahlbau nach Niesky sowie zu Lausitz-Elaste nach Rothenburg.

LR-Online: Bürgermeister fordern in Weißwasser neue Nord-Süd-Achse

Weißwasser

Gleich fünf Bürgermeister aus dem Landkreis Görlitz haben am Freitag in Weißwasser ein Zeichen setzen wollen. „Wir wollen der Entwicklung nicht länger hinterherlaufen, sondern selbst die Initiative ergreifen“, sagt stellvertretend Zittaus Oberbürgermeister Thomas Zenker. Die Bürgermeister fordern den Ausbau der B 178n und die Elektrifizierung der Bahnstrecke Cottbus-Zittau-Liberec.

„Die Infrastruktur im Landkreis Görlitz muss verbessert werden“, sagt Weißwassers Oberbürgermeister Torsten Pötzsch (Klartext). Gemeinsam mit vier weiteren Amtskollegen aus Zittau, Bernstadt auf dem Eigen, Mittelherwigsdorf und Rietschen, fordert Pötzsch den Ausbau der B 178n von Zittau über Weißwasser bis nach Cottbus. „Wenn wir jetzt nicht anfangen, wird nie etwas passieren“, so Pötzsch.

„Die Idee ist, es als Bundesstraße ohne Kreuzungen zu planen“, ergänzt Rietschens Bürgermeister Ralf Brehmer (Freie Wähler). Ziel sei, von Tschechien und Polen schnell über die Verbindung in die touristischen Gebiete des Lausitzer Seenlandes, nach Brandenburg und nach Berlin zu gelangen. „Und natürlich auch in die andere Richtung ins Zittauer Gebirge und unsere Nachbarländer“, beschreibt Markus Hallmann, Bürgermeister von Mittelherwigsdorf.

Das gelte auch für die Bahnverbindungen zwischen Cottbus – Weißwasser -Zittau – Liberec und Löbau – Dresden. Die müsse „endlich elektrifiziert werden“, sind sich die Bürgermeister einig. Bei der anstehenden Nachverhandlung zum Nahverkehrswegeplan wolle man sich für die genannten Vorhaben einsetzen.

Text: LR-Online, Christian Köhler

http://www.lr-online.de/regionen/weisswasser/Buergermeister-fordern-in-Weisswasser-neue-Nord-Sued-Achse;art13826,6079011

 

Perspektive für die Oberlausitz – SPD-Fraktion beschließt Positionspapier

+++ Schwerpunkt Infrastruktur +++ Arbeitsplätze sichern +++ neue Strukturen schaffen – sozialen Zusammenhalt stärken +++

Am 16. Juni hat die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag im Rahmen ihrer Klausurtagung in Bad Muskau ein Positionspapier „UNSERE OBERLAUSITZ FÜR MORGEN“ erarbeitet und beschlossen. Das Papier (http://www.spd-fraktion-sachsen.de/wp-content/uploads/2017-06-16-Positionspapier-Oberlausitz.pdf) enthält Vorschläge und Ziele zur Strukturentwicklung, zur Sicherung von Arbeitsplätzen und zur Stärkung des sozialen Zusammenhaltes.

 Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag:

„Die Oberlausitz braucht eine Perspektive. Seit 1990 erlebt die Oberlausitz einen stetigen Veränderungsprozess. Ganze Industrien sind verschwunden. Viele Menschen haben die Region verlassen. Wir legen mit unserem Papier, das wir in der Oberlausitz intensiv beraten haben, Ziele für unsere Oberlausitz-Politik vor. Zentral ist für uns, Strukturen und Wertschöpfung in der Oberlausitz zu halten und damit Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen. Wir wollen die Ideen, die aus der Region selbst kommen mit allen Kräften unterstützen und Strukturentwicklung in der gesamten Lausitz aktiv begleiten.“

Neben Impulsen zur Ansiedlung von Forschung und Entwicklung, der Unterstützung der sorbischen Bevölkerung und zur Ärzteversorgung, ist für den Oberlausitzer Abgeordneten und struktur- und verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Baum, der besondere Fokus auf Infrastruktur wichtig: „Ich freue mich sehr, dass die SPD-Fraktion in meiner Heimatstadt Bad Muskau das Positionspapier zur weiteren Entwicklung der Oberlausitz mit konkreten Vorhaben auf den Weg gebracht hat. Besonders wichtig ist die Verbesserung der Infrastruktur, wie der beschleunigte Ausbau der Bahnstrecken Dresden-Görlitz und Cottbus-Görlitz und des schnellen Internets.

Auch die mögliche Verlängerung der B178n über die A4 bei Weißenberg an Weißwasser vorbei bis zur A15 bei Cottbus kann ein wesentlicher Beitrag für die positive Entwicklung der Oberlausitz sein. Eine entsprechende Machbarkeitsstudie werden wir unterstützen.“

Einladung: Medizinische Versorgung im ländlichen Raum

MEDIZINISCHE VERSORGUNG IM LÄNDLICHEN RAUM

Im Rahmen unserer Veranstaltungsreihe „LAND IM WANDEL“, will die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag  erneut verschiedene Herausforderungen und auch Fehlentwicklungen aufgreifen, die vor allem im ländlichen Raum erkennbar sind.

Wir wollen mit Euch diskutieren. Dazu laden wir Expertinnen und Experten und lokale Ansprechpartner ein. Zusammen mit unseren Landtagsabgeordneten suchen wir das direkte Gespräch.

Ziel soll sein, mit Bürgerschaft, Verwaltung, Ärzteschaft und Politik Lösungsansätze zu finden und diese auf die jeweilige landes- bzw. bundespolitische Entscheidungsebene zu bringen.

WANN: Donnerstag, 08. Juni 2017 ab 18.30 Uhr

WO: Generationentreff SpinnNetz Weißwasser, Sorauer Platz 1

MIT:

DR. MED. KLAUS HECKEMANN
VORSTANDSVORSITZENDER DER KASSENÄRZTLICHE VEREINIGUNG SACHSEN

DR. SYLVIA KRUG
STELLV. VORSTANDSVORSITZENDE DER KASSENÄRZTLICHE VEREINIGUNG SACHSEN

SILKE HEINKE
VERBAND DER ERSATZKASSEN E.V. (VDEK)

DR. MED. KARL-HEINZ DREIER
ARZT FÜR ALLGEMEINMEDIZIN, WEISSWASSER

TORSTEN PÖTZSCH
OBERBÜRGERMEISTER DER STADT WEISSWASSER

DAGMAR NEUKIRCH
GESUNDHEITSPOLITISCHE SPRECHERIN DER SPD-FRAKTION IM SÄCHSISCHEN LANDTAG

THOMAS JURK
MITGLIED DES DEUTSCHEN BUNDESTAGES

MODERATION:
THOMAS BAUM
MITGLIED DES SÄCHSISCHEN LANDTAGES

 

Vorausschauende Strategie für Erhalt der Staatsstraßen

+++ Koordiniertes Herangehen +++ Keine Staatsstraße verfällt +++

 „Das Verkehrsministerium hat heute mit der Vorstellung seiner Strategie für die Erhaltung der sächsischen Staatsstraßen gezeigt, wie ernsthafte und vorausschauende Politik ausschaut.  Gleichzeitig ist deutlich geworden, dass in den vergangenen Wochen offenbar aus Wahlkampfgründen so manche Unwahrheiten zu diesem Thema verbreitet wurden“, erklärte Thomas Baum am Dienstag.

„Sachsen wird in Zukunft den Erhalt und den Ausbau seines Straßennetzes koordinierter angehen. Künftig können mehr Straßen als je zuvor  erhalten werden. Das ist vor allem für den ländlichen Raum wichtig“, so Baum weiter. „Keine der Staatsstraßen wird verfallen oder unbefahrbar. In die Staatsstraßen der Kategorie 3 fließen sogar 35 Prozent der insgesamt für Instandhaltung und Ausbau geplanten Gelder.“

60 Millionen Euro zusätzlich für kommunalen Straßen- und Brückenbau – Landkreis Görlitz mit 16 Vorhaben dabei.

Sachsen wird weitere 60 Millionen Euro für Ausbau und Erhalt von kommunalen Straßen und Brücken bereitstellen. „Damit können auch bei uns weitere dringende Bauarbeiten in Angriff genommen werden“, Thomas Baum zur am Mittwoch erzielten Einigung zwischen Verkehrs- und Finanzministerium. „Nach den erst kürzlich für den kommunalen Straßenbau zusätzlich bewilligen rund 32 Millionen Euro, die aus Ausgaberesten des vergangenen Jahres stammen, ist das eine weitere gute Nachricht für unsere Kommunen“, so Baum. „Der Freistaat lässt die Kommunen in diesem für alle Bürgerinnen und Bürger wichtigen Bereich nicht allein. Mit dem frischen Geld kann der Sanierungsstau der vergangenen Jahre weiter abgebaut werden.“ Mit der neuerlichen Aufstockung sei der ursprüngliche Etat für dieses Jahr nahezu verdoppelt worden.

Zu den 16 Projekten in unserer Region gehören unter anderem der Ausbau der Jahnstraße in Weißwasser zwischen Forster Straße und Straße des Friedens, der Ausbau der Bahnhofstraße in Großschönau sowie der Ersatzneubau  der Mühlengrabenbrücke in Boxberg, OT Reichwalde.

Nach Angaben des Verkehrsministeriums fließen in diesem Jahr nunmehr insgesamt rund 211 Millionen Euro in die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben der sächsischen Kommunen, Städte und Landkreise – das ist fast eine Verdopplung der ursprünglich im Haushalt vorgesehenen Gelder. Die in diesem Jahr bisher zur Verfügung stehenden Mittel hatten nicht ausgereicht, um alle vorliegenden Förderanträge bewilligen zu können. Neben den bereits gebundenen Mitteln für laufende Maßnahmen lagen für dieses Jahr bis Ende April weitere rund 250 neue bewilligungsfähige Anträge für kommunale Straßen- und Brückenbauvorhaben vor.

Maßnahmenliste:

Pr-87_Anlage_Massnahmeliste_RL-KStB

Reise von Staatsminister Martin Dulig und einer Wirtschaftsdelegation nach Südafrika / Mosambik

Die Reise der sächsischen Wirtschaftsdelegation nach Südafrika und Mosambik war durch SMWA und die WFS sehr gut vorbereitet und durch die örtlichen deutschen Botschaften sehr gut betreut worden. Die mitgereisten Vertreter der sächsischen Unternehmen waren ausdrücklich zufrieden. Wir konnten mit dieser Reise viele Türen öffnen, aber auch alte Kontakte erneuern. Es liegt nun an den sächsischen Unternehmen und Einrichtungen selbst, daraus mehr zu machen. Der Freistaat Sachsen kann insbesondere für Mosambik zu einem wichtigen Partner werden, da wir beim Thema Bergbau ein Alleinstellungsmerkmal haben. Kontakte aus DDR-Zeiten sind noch da und können helfen.