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„Versprochen – Gehalten! Wir stärken die Arbeit unserer Feuerwehr“

+++ SPD-CDU-Regierung beschließt millionenschweres Feuerwehrpaket +++

 „Wir haben versprochen, unsere sächsischen Feuerwehren besser zu unterstützen und damit die Städte und Gemeinden zu entlasten. Dieses Versprechen hat die Koalition von SPD und CDU am Dienstag eingelöst“, erklärt Thomas Baum, Landtagsabgeordneter der SPD aus Bad Muskau. „Die Freiwillige Feuerwehr ist in vielen unserer Dörfer und Städte einer der wichtigsten Akteure der Gesellschaft. Feuer bekämpfen, Bevölkerung schützen, Ehrenamt, Engagement für andere und auch die Feste oder Gemeinschaftsaktivitäten sind enorm wichtig. Hier kommen die Menschen zusammen, hier wird der gesellschaftliche Zusammenhalt gelebt. Deshalb ist es auch mir besonders wichtig, dass die Feuerwehren eine bessere Unterstützung bekommen.

Die sächsische Regierung von SPD und CDU hat, nach der Regierungsumbildung, im Januar ein 215 Millionen Euro schweres Feuerwehrpaket angekündigt und nun, nicht einmal ein halbes Jahr später, umgesetzt. Auch das zeigt die Wertschätzung für unsere Wehren. Wir reden nicht nur, wir handeln.“

Das Feuerwehrpaket hat vier zentrale Bestandteile, Baum weiter: „Wir fördern pro Gemeinde zwei Feuerwehrführerscheine pro Jahr mit je 1.000 Euro. Die Gemeinden bekommen eine Feuerwehrpauschale – 50 Euro jährlich pro Feuerwehrfrau oder Feuerwehrmann.  Es gibt eine Jubiläumszuwendung für 50 Jahre Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr in Höhe von 500 Euro. Die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen wird erleichtert – der Förderungsfestbetrag bei Sammelbeschaffungen wird um 20 Prozent erhöht.“

„Mit dem Feuerwehrpaket stärken wir unsere Feuerwehren, würdigen die gesellschaftliche Leistung der Kameradinnen und Kameraden und unterstützen unsere Kommunen bei dieser so wichtigen Aufgabe. Schritt für Schritt sorgen wir in vielen Bereichen dafür, dass der Staat besser funktioniert. Denn das haben die Sächsinnen und Sachsen verdient“, so Baum abschließend.

Hintergrund:

Das Kabinett aus SPD und CDU hat am 5. Juni 2018 ein millionenschweres Investitionspaket für die sächsischen Feuerwehren beschlossen: https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/218151?page=1Es basiert auf dem von SPD und CDU beschlossenen Maßnahmepaket „Unser Plan für Sachsen“.  Unter Punkt 17 heißt es dort:

Die Freiwillige Feuerwehr stärken und damit die Kommunen entlasten“:

Die Ausbildungskapazitäten für die Feuerwehren werden durch eine Erweiterung der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule erhöht. Bis zur Umsetzung sichern wir den Ausbildungsbedarf auch über dezentrale Angebote ab. Wir fördern den Erwerb des Führerscheins der Klasse C oder CE für Mitglieder der Feuerwehr. Zudem wollen wir eine Jubiläumszuwendung für 50jährigen aktiven Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr auf den Weg bringen.

 Ein Investitionspakt „Feuerwehr“, in welchem die Erhöhung und Verstetigung der Feuerwehrinvestitionen und Sammelbeschaffungen auf fünf Jahre enthalten sind, werden wir auf den Weg bringen. Zu dem Paket gehört auch eine Feuerwehrpauschale als Zuwendung an die Gemeinden pro Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr und damit zusätzliche Anreize zur Neugewinnung oder Bindung von Feuerwehrangehörigen.

 

Baum: Versprechen gehalten: Unbürokratische Unterstützung für sächsische Kommunen.

+++ 210.000 Euro als Pauschale für die jede Kommune im Landkreis Görlitz bis 2020 +++

„Mit dem beschlossenen Gesetz stellen wir allen kreisangehörigen Gemeinden in Sachsen 70 Euro für die ersten 1.000 Einwohnerinnen und Einwohner zur Verfügung. Und zwar als Pauschale – ohne Zweckbindung oder bürokratische Pflichten – bis zum Jahr 2020“, erklärt Thomas Baum, regionaler Abgeordneter der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag aus Bad Muskau.

„In den Landkreis Görlitz fließen 11.130.000 Euro zusätzlich bis 2020. Das sind pro Jahr rund 3,7 Mio. Euro. Ich vertraue unseren Kommunen und weiß, dass der Spielraum klug genutzt wird, weil es viele Baustellen gibt. Ein handlungsfähiger Freistaat braucht handlungsfähige Kommunen. Und nur gemeinsam können und werden wir unsere Heimat, den Landkreis Görlitz, erfolgreich für die Bürgerinnen und Bürger gestalten – nicht nur bis zum Jahr 2020, sondern auch darüber hinaus“, so Baum weiter.

Das Gesetz hilft dabei, verloren gegangenes Vertrauen wieder aufzubauen: „In der von Martin Dulig und Dirk Panter für die SPD sowie Michael Kretschmer und Frank Kupfer für die CDU unterzeichneten Absichtserklärung hat die Koalition unbürokratische finanzielle Unterstützung für die Kommunen versprochen und dieses Versprechen gehalten. Damit setzen wir die Forderung der Kommunalpolitiker nach mehr Eigenverantwortung um.“

Hintergrund:

Ziel des „Gesetzes über die Gewährung pauschaler Zuweisungen zur Stärkung des ländlichen Raumes im Freistaat Sachsen in den Jahren 2018 bis 2020“ (Drs. 6/13039 bzw. 13457) ist insbesondere die Stärkung von finanzschwachen kreisangehörigen Gemeinden. In der Summe erhalten die sächsischen Kommunen in den nächsten drei Jahren insgesamt 90 Millionen Euro und jede Gemeinde maximal 70.000 Euro pro Jahr.

ZVON prüft die Anschlusszeiten für Busse und ODEG-Züge in Weißwasser


Der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Baum aus Bad Muskau, der auch verkehrspolitischer Sprecher in seiner Fraktion ist, war am Mittwoch, 09.05. beim Geschäftsführer des Zweckverband Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien (ZVON) Hans-Jürgen Pfeiffer in Bautzen zum Gespräch. Dabei ging es u.a. um die Themen Barrierefreiheit im Schienenpersonennahverkehr, um die Umsetzung der Ergebnisse der ÖPNV-Strategiekommission und die zukünftigem Entwicklungen im sächsischen ÖPNV.

Ein weiteres aktuelles Thema des Gespräches war die im März/April von einigen Bürgern kritisierte Verschlechterung der Umsteigesituation von Bussen u.a. aus Bad Muskau zu den Zügen der ODEG am Bahnhof Weißwasser, nicht zuletzt in Folge der verlängerten Tempo 30 – Zone in Bad Muskau.

Thomas Baum dazu:

„Nach den Bürgerhinweisen Ende März hatte ich den Geschäftsführer des ZVON darüber informiert mit der Bitte dies zu prüfen. Herr Pfeiffer hat mir in diesem Gespräch nun mitgeteilt, dass in Abstimmung mit dem Landkreis Görlitz und den Verkehrsunternehmen die bestehende Situation genau beobachtet wird, um ggfs. zum nächsten Fahrplanwechsel Veränderungen im Fahrplan vorzunehmen. Auch die ODEG ist sensibilisiert, im Rahmen des engen Fahrplans zwischen Cottbus und Zittau, die wichtige Verbindung zwischen Bus und Bahn zu beachten. Perspektivisch soll auch die direkte Kommunikation zwischen Busfahrer und Zugführer möglich sein. Seit etwa Mitte April kam es jedenfalls beim ZVON zu keinen größeren Beanstandungen in dieser Sache“, so Baum abschließend.

 

Kämpfen lohnt sich. Siemens bleibt in Görlitz!

„Das Bekenntnis von Siemens zum Standort Görlitz ist ein starkes Signal für die Stadt und die Region, das Hoffnung macht“, so Thomas Baum. „Wenn Görlitz wie jetzt angekündigt zur weltweiten Zentrale für das Industrieturbinengeschäft entwickelt werden soll, zieht das hoffentlich andere Investoren in die Oberlausitz. Die braucht die Region dringend. Dieses Bekenntnis zum Görlitzer Standort ist der Erfolg der gesamten Region und aller Beteiligten die in den letzten Monaten extrem hart dafür gekämpft haben. Es zeigt auf eindrucksvolle Weise, wenn die Menschen im Landkreis Görlitz zusammenhalten, dann sind wir stärker, als wenn alle ihr eigenes Süppchen kochen.“

„Dass Siemens sein Werk in Leipzig nun doch nicht schließen will, ist ein Lichtblick. Das Unternehmen muss jetzt beim angedachten Verkauf des Leipziger Werkes im Blick haben, dass die dortigen Beschäftigten so schnell wie möglich eine sichere Perspektive bekommen“, so Baum weiter. Sein Fazit: „Der gemeinsame Kampf der Kolleginnen und Kollegen, Betriebsräte, der IG Metall, aber auch der regionalen Politiker hat sich gelohnt. Wir werden den weiteren Prozess im Interesse der Arbeitnehmer und der Region begleiten.“

Knappenrode fordert zur Debatte auf

Quelle: SZ-online.de von Katrin Demczenko

Dr. Paul Kaiser (links) führt durch die Ausstellung; MdL Thomas Baum (im dunklen Anzug) und andere Besucher lauschen interessiert seinen Worten.Foto: Katrin Demczenko

Eine neue Ausstellung ist seit dem 1. Mai in der Energiefabrik Knappenrode zu sehen: In der Kraftzentrale, also im vormaligen Kraftwerk der historischen Brikettfabrik, eröffnete die Leiterin der Energiefabrik, Kirstin Zinke, gemeinsam mit sächsischen Politikern und dem Direktor des Dresdener Instituts für Kulturstudien, Dr. Paul Kaiser, die Sonderschau „Kunst + Kohle. Arbeit und Bergbau in der DDR-Kunst“ . Der 1. Mai, der „Tag der Arbeit“, sei als Termin bewusst gewählt worden, um auf lebendige Weise an die Arbeitswelt vergangener Zeiten zu erinnern, sagte Kirstin Zinke in ihren Eingangsworten.

Nachträgliche Würdigung

Der Landtagsabgeordnete Thomas Baum sprach stellvertretend für die Schirmherrin der Ausstellung, die Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping. Er sagte, die Fotos und Gemälde, welche Arbeiter, Brigaden und Produktionsbedingungen in DDR-Betrieben zeigen, würdigen nachträglich die Leistungen der Menschen in damaliger Zeit und ihre Erwerbsbiografien.

Die Kunstschau beleuchtet auch die Zeit Anfang der 1990er-Jahre in der Lausitz, als der wichtigste Erwerbszweig Bergbau binnen wenigen Jahren „plattgemacht“ wurde. Neue Industriezweige entstanden damals nicht, weshalb Menschen Arbeitslosigkeit erleben mussten; Menschen, die vorher in einer von Erwerbstätigkeit stark geprägten Gesellschaft gelebt hatten.

Die Ausstellung soll die längst notwendige Debatte über die rücksichtslose Abwicklung vieler Betriebe im Osten nach dem Ende der DDR anstoßen, hofft Thomas Baum. Er forderte, diese Debatte heute gesamtdeutsch mit dem Ziel zu führen, strukturschwache und strukturstarke Regionen zusammenzubringen. Der Landtagsabgeordnete teilte mit, dass Staatsministerin Petra Köpping die Ausstellung später besuchen, mit ehemals Betroffenen sowie heute im Bergbau Tätigen sprechen will.

Dr. Paul Kaiser sprach als Kurator der Kunstschau vor Thomas Baum, der Beigeordneten des Landkreises, Birgit Weber, und Bürgern unter anderem über Gemälde von Dieter Dressler und Bernhard Heisig sowie über Fotos von Jürgen Matschie. Der Kurator erklärte, dass in der DDR eine einzigartige Begegnungsgeschichte zwischen Künstlern und Arbeitern in Betrieben stattgefunden hat und breite Bevölkerungsschichten Zugang zu Kunst hatten.

Pleinair angekündigt

Inga Geierhos vom Oberlausitzer Kunstverein Görlitz freute sich, in der Ausstellung lange nicht mehr gezeigte DDR-Kunstwerke wiederzusehen. Nach dem beendeten Umbau der Energiefabrik im Jahr 2020 möchte ihr Verein an dem Ort ein Pleinair durchführen, sagte sie der von dieser Ankündigung erfreuten Kirstin Zinke.

„Kunst + Kohle. Arbeit und Bergbau in der DDR-Kunst“ – Sonderausstellung in der Energiefabrik Knappenrode (Ernst-Thälmann-Straße 8) / Die Schau ist bis zum 16. September zu sehen (Di-So 10-18 Uhr / Montag Ruhetag).

http://www.sz-online.de/nachrichten/knappenrode-fordert-zur-debatte-auf-3928899.html

Neue Lkw-Überholverbote richtiger Schritt

Quelle: depositphotos.com

„Die Ausweitung von Lkw-Überholverboten auf den hochbelasteten sächsischen Autobahnabschnitten der A4, A14 und A72 ist ein richtiger und wichtiger Schritt für  mehr Verkehrsfluss und mehr Verkehrssicherheit“, so Thomas Baum. „Inwieweit die zum Teil vorgesehenen zeitlichen Einschränkungen zum Erfolg führen, muss die Praxis dann zeigen. Wichtig ist, dass die Polizei die Einhaltung der Überholverbote regelmäßig überprüft.“

„Vor allem mit Blick auf die A4 vom Dreieck Dresden-Nord in Richtung Polen muss nun der Bund auch erkennen, dass hier ein sechsstreifiger Ausbau perspektivisch alternativlos ist“, so Baum abschließend. „In Zeiten zunehmender Mobilität ist das enorm wichtig, für Privatleute wie auch für unsere Unternehmen. Hier muss jetzt vorausschauend gehandelt werden.“

Hier geht es zur Pressemitteilung des Sächsischen Verkehrsministeriums: https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/216864/assets

 

Fahrverbote vermeiden – Autoindustrie in die Pflicht nehmen

Foto: https://de.depositphotos.com

Am Donnerstag in der Aktuellen Debatte „Dieselfahrverbote in Innenstädten – die Umsetzung der Rechtsprechung muss Wirtschaftlichkeit, Umweltverträglichkeit und Verbraucherschutz gleichermaßen im Blick behalten“:

„Aus Sicht meiner Fraktion kann ich ganz klar sagen, dass Fahrverbote vermieden werden sollten, somit de facto nur als allerletztes Mittel zur Anwendung kommen sollten“, soThomas Baum. „Wichtig für uns ist, dass die Verbraucher geschützt werden müssen, damit diese nicht gezwungen werden, die Nachrüstungen aus eigenen Mitteln zu finanzieren oder sich gar ein neues Auto anzuschaffen.“ Die Hersteller sollten sich an Nachrüstungen „wenigstens signifikant“ beteiligen. „Gleichzeitig müssen wir alles dafür tun, damit unsere Kommunen ausreichend Spielraum bekommen, ihre Flotten sowie Nahverkehrs- und Nutzfahrzeuge auf neue Technologien mit sauberen Antrieben umzustellen – auch wenn das eher mittel- und langfristige Maßnahmen sind.“

„Wir wollen diese Fahrverbote nicht“, bekräftigte Henning Homann. „Dafür müssen jetzt die richtigen Rahmenbedingungen geschaffen werden.“ Es sei keine Lösung, Grenzwerte für Stickoxide zu senken.  Die deutsche Autoindustrie dürfe bei der Nachrüstung nicht aus der Pflicht gelassen werden, das sei eine Frage der Gerechtigkeit.  Homann plädierte für eine Innovationsoffensive in der Autoindustrie, um weiter moderne Antrieb- und Abgasreinigungstechnologien zu entwickeln, zu produzieren und damit Arbeitsplätze zu sichern.  Ein weiterer Aspekt sei der Ausbau eines attraktiven und bezahlbaren Nahverkehrs.

Petra Köpping möchte Wendezeit in Weißwasser aufarbeiten

Unter dem Titel „Schlaglicht Nachwende – Erfolgsgeschichte ohne Verlierer?“ rücken die Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping, und der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Baum die Nachwendezeit in den Mittelpunkt einer Abendveranstaltung. In den Räumlichkeiten des Soziokulturellen Zentrums der TELEX, in der neuen Hafenstube, sollen am Dienstag, den 06. März 2018 ab 18.00 Uhr diejenigen zu Wort kommen, die in der Zeit nach 1989 ganz besondere persönliche Geschichten erlebt haben, egal ob positiv oder negativ.

„Petra Köpping hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Nachwendezeit genauer in den Blick zu nehmen. Sie möchte mit Menschen über Erfolge, gerade aber auch über neue Ungerechtigkeiten und Verletzungen ins Gespräch kommen. Zu viele persönliche Schicksale, Verletzungen und Ungerechtigkeiten, der Verlust des Arbeitsplatzes oder Zäsuren in der Berufslaufbahn wurden bisher nicht aufgearbeitet. Diesen Geschichten möchte die Ministerin, möchten wir gemeinsam einen Raum bieten. Ich lade daher alle ein ihre Geschichte zu erzählen. Diejenigen, für die die Wende gleichbedeutend mit einer biografischen Wendung war. Und all jene, die diese Geschichten interessieren, zuzuhören. Ich bin gespannt auf einen erkenntnisreichen Abend!“, so Thomas Baum, der die Veranstaltung moderieren wird.

„Natürlich kann man fragen: Bringt das was, wieder in die Vergangenheit schauen? Ja, sage ich. Es geht um Ehrlichkeit. Es geht um Anerkennung. Es geht um Aufarbeitung. Die Gefühle und Erlebnisse der Nachwendezeit hängen vielen wie ein Klotz am Bein. Und sie werden an die Kinder und Kindeskinder weitergegeben, obwohl viele weder die DDR noch die direkte Nachwendezeit bewusst wahrgenommen haben. Ich habe gelernt: Verdrängung hilft nie. Denn sie funktioniert gar nicht.

Wenn sie sich angesprochen fühlen und bereit wären im Rahmen dieser Abendveranstaltung mit Petra Köpping zur Nachwendezeit ihre ganz persönliche Geschichte zu erzählen, dann bitte melden sie sich bei mir.“

Kontakt: 

Bürgerbüro Thomas Baum, Berliner Chaussee 10, 02953 Bad Muskau, Telefon: 035771 685080 oder wahlkreis@thomas-baum-spd.de

Nachwendegeschichten mit Petra Köpping

Petra Köpping hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Nachwendezeit genauer in den Blick zu nehmen. Sie möchte mit Menschen über Erfolge, gerade aber auch über Ungerechtigkeiten und Verletzungen ins Gespräch kommen. Persönliche Schicksale, Verletzungen und Ungerechtigkeiten, der Verlust des Arbeitsplatzes oder Zäsuren in der Berufslaufbahn wurden bisher unzureichend aufgearbeitet. Diesen Geschichten möchten wir im Rahmen einer Abendveranstaltung in Weißwasser gemeinsam einen Raum bieten. Wenn Sie sich angesprochen fühlen, so würde ich mich freuen, wenn Sie sich im Vorfeld bei mir melden.