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Schulhausbau im Kreis Görlitz mit neuem Schub

11,3 Millionen Euro fließen demnächst in Sanierungen von Schulen zwischen Sagar und Eibau.

„Es geht voran mit dem Schulhausbau“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Baum zu dem jetzt vorgelegten Maßnahmeplan zum Programm „Invest Schule“, das der Freistaat mit Geldern des Bundes und Landesmitteln aufgelegt hatte. „Damit geben wir dem Schulhausbau einen Schub und können wichtige Projekte angehen.“

Im Landkreis Görlitz sind das 37 Vorhaben. So geht die Kreisverwaltung den Neubau einer Ausbildungshalle am Beruflichen Schulzentrum in Weißwasser konkret an. Hier wird mit Kosten von rund 1,94 Millionen Euro gerechnet. Fördermittel von 1,7 Millionen Euro sind eingeplant. Die Modernisierungsarbeiten an der Gutenbergschule Niesky werden rund 546 000 Euro kosten. Der Zuschuss beläuft sich auf rund 491 000 Euro. Für die Sanierung der Grundschule Neißekinder in Sagar gibt es rund 700 000 Euro. Projekte zwischen Eibau und Rothenburg werden mit insgesamt 11,3 Millionen Euro unterstützt.

„Vernünftige Lern- und Arbeitsbedingungen sind die eine Seite der Medaille. Gleichermaßen wichtig ist, dass das Verfahren zur Verwendung der Gelder so unbürokratisch wie möglich gestaltet wurde. Dieser Wunsch ist in vielen Gesprächen mit Kommunalpolitikern immer wieder an mich herangetragen worden“, so Baum. So entfallen jetzt etwa die gemeindewirtschaftliche Stellungnahme und eine zeitaufwendige baufachliche Prüfung.

„Investitionen in Bildung und Schule sehen ganz oben auf unserer Prioritätenliste“ betonte Baum. „Das war bereits beim ursprünglichen 800-Millionen-Programm ‚Brücken in die Zukunft‘ so. Unsere Kommunen haben sich entschieden, diese Gelder zu zwei Dritteln dafür zu verwenden. Nun kommen noch einmal rund 200 Millionen Euro ausschließlich für den Schulhausbau dazu.“

Hintergrund: Die Mittel des Schulinvestitionsprogramms in Höhe von 195,7 Millionen Euro werden den Kommunen als zusätzliches Budget „Schulhausbau“ innerhalb des Programms „Brücken in die Zukunft“ zur Verfügung gestellt. Rund 178 Millionen Euro kommen aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds des Bundes. Hierfür hatte der Bund im Sommer 2017 das Grundgesetz geändert und direkte Finanzhilfen für finanzschwache Kommunen ermöglicht. Die übrigen rund 17,8 Millionen Euro werden aus Landesmitteln beigesteuert.

Artikel Lausitzer Rundschau: https://www.lr-online.de/lausitz/weisswasser/foerdermittel-fuer-den-schulhausbau-im-kreis-goerlitz_aid-34043783?fbclid=IwAR27OkIBK1gabftWDqUKqKSUFcWnLedJ2ku6YbYuWw4xyJdpIT2pWbbUvJs

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